Kategorie: Wahlen

Wäre dieser Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt ein Amazon-Paket gewesen – der Retoure wäre schon längst unterwegs. Das Gelieferte hat schlicht die Erwartungen nicht erfüllt. Weder gab es den Befreiungsschlag der Mitte, noch ist der Landtag berechenbarer geworden. Was die Wähler ausgepackt haben, ist ein Totalschaden mit Ansage, der Erwartungen an stabile Landespolitik gründlich enttäuscht. Das fängt bei der großen Illusion des taktischen Wählens an. Wochenlang hatten Kampagnenmacher den Bürgern erklärt, das Heil liege im strategischen Kreuzchen. Doch der Blick auf das...

Bei den anstehenden Landtagswahlen steht die Union in den Ländern vor drei völlig unterschiedlichen Zerreißproben. An der Elbe, an der Ostseeküste und im Berliner Abgeordnetenhaus treten drei Spitzenmänner mit gegensätzlichen Startbedingungen und strategischen Botschaften an: ein Nachfolger im Abwehrkampf um Stabilität, ein Oppositionsführer im Law-and-Order-Angriff und ein Nothelfer auf der Suche nach nüchterner Vernunft. Sie alle müssen beweisen, wie viel eigene Gestaltungskraft in der Union noch steckt, wenn die parlamentarische Arithmetik zerbricht und die eigene Stammwählerschaft zusehends die Orientierung verliert....

Wer im thüringischen Schmiedebach das dortige Marionettenmuseum betritt, blickt auf hunderte kunstvoll geschnitzte Figuren, die still an ihren feinen Fäden hängen. Dort wird das alte Handwerk gepflegt, Puppen auf einer Miniaturbühne scheinbar eigenes Leben einzuhauchen. Doch das weitaus dramatischere Schauspiel des Landes findet derzeit nicht im Thüringer Schiefergebirge statt, sondern mitten im Erfurter Landtag. Auf dieser politischen Bühne behauptet derzeit jeder Akteur, die Regie zu führen. Doch bei genauerem Hinsehen tanzen sie alle an den Schnüren fremder Manöver und eigener...

Die Landschaft der alternativen Medien hat einen neunen prominenten Namen: Ben Berndt. Mit seinem Kanal bricht er verlässlich jeden Zuschauerrekord: Erst saß dort Björn Höcke, dann Sahra Wagenknecht, und nun sorgt das Video mit Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenmann Ulrich Siegmund für millionenfache Abrufe. Was in diesen langen Gesprächen wie ein harmloser Plauderton wirkt, bereitet in Wahrheit ein handfestes politisches Erdbeben vor. Denn hinter den Klickzahlen tobt ein erbitterter Wettlauf um mediale Aufmerksamkeit und echte Macht – und er macht aus den einstigen...

dieser berühmte Satz aus Goethes „Faust“ beschreibt das Gefühl, wenn man innerlich völlig hin- und hergerissen ist. Man will zwei Dinge gleichzeitig, die eigentlich gar nicht zusammenpassen. Genau so sieht es heute in der deutschen Politik aus. Egal ob in der Regierung oder in den einzelnen Parteien: Überall zeigen sich Risse und Schwachstellen, die wir hier mal als „Sollbruchstellen“ bezeichnen. Die Regierung: Ein Team, das keines ist Die aktuelle Regierung aus Union und SPD unter Kanzler Friedrich Merz ist von...

Mir missfällt es, von einem Schock oder einem Beben zu reden, wenn etwas passiert, was irgendwie erwartbar und wenig überraschen passiert. Die Alternative für Deutschland (AfD) liegt erstmals in Sonntagsfragen als stärkste Kraft vor der Union Das kam nicht aus heiterem Himmel. Bereits bei der Bundestagswahl im Februar hatte die AfD ihren Stimmenanteil mit 20,8 Prozent gegenüber 2021 (10,3%) verdoppelt und wurde klar zweitstärkste Kraft. Insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern etablierte sie sich als dominante politische Kraft. Die Umfragewerte vom...

Warum jetzt erst? Einige werden sich fragen, warum ich jetzt erst schreibe. Ihr wisst ja, dass ich mit Volt selbst im Wahlkampf war und selbst für den Bundestag kandidierte. Nach Verkündung des Ergebnisses musste ich das Ganze erstmal verdauen. Nicht nur das Ergebnis der eigenen Partei, nein auch den Rest. Aber schauen wir uns erstmal die nackten Zahlen an. Kurzer Wahlkampf und der Einfluss exogener Schocks Durch das Ampel aus war der Wahlkampf deutlich komprimierter und jeder Plan, den irgendwelche...

Der Terroranschlag von Magdeburg traf uns alle bis ins Mark. Und nach Magdeburg musste es, wie nach Solingen, viele Gespräche geben müssen. Trauer, Wut und Unsicherheit waren und sind dabei die ständigen Begleiter dieser Gespräche. Oder halt die Intention, damit Wahlkampf zu betreiben. Aus der Union gab es unsägliche Kommentare. Aber auch die fast schon erleichtert klingenden Stimmen, die sich gerade zu freuten, dass der Täter wohl islamkritisch und AfD-freundlich zu sein schien, waren schwer zu ertragen, weil sie nichts...

Ich hoffe ihr liebt auch Krimis. Ob Edgar Wallace, Monk, Columbo oder Mord im Orient Express. Stets geht es doch darum, das eine Tat geschieht und der Protagonist durch hinterfragen und kombinieren die Geschichte hinter der Tat zusammensetzt. Die Tat um die es hier geht ist das Ampelaus und wie in den Krimis gibt es viele Sachen die im Hintergrund liefen und die es zu Erkunden gibt. Die Tat: Das Ampelaus Es ist der 6. November 2024. Die Nachrichten verkünden...

5 Jahre, nachdem Robert Habeck mit großem Tamtam die Plattform Twitter verlassen hat, hat er rechtzeitig zum Wahlkampf den Account wieder aktiviert. Die Begründung warum er ging ist heute aus seinem Blog gelöscht. Aber es ging auch um eigene Fehler und um Datendiebstahl. Genauso gelöscht wie sein erster Tweet, den er abgesetzt hat. Da summte er die Melodie von Grönemeyers Hit „Zeit, dass sich was dreht“. Den wollen viele nutzen, zuerst die CDU, Grönemeyer hatte aber was dagegen. Dann die...

Das kam er, der Tic Tac Toe Moment, den ich schon vorhergesagt habe. Zwar wurden andere Worte benutzt, aber es ist doch deutlich, dass sich mit Olaf Scholz und Robert Habeck zwei zusammengetan haben, um Christian Lindner aus der Band zu jagen. Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte diese scheitern, könnte der Bundestag bis zum 5. Februar aufgelöst werden, und Neuwahlen könnten bis Ende März stattfinden. Inwieweit...

Trump hat die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Kein guter Tag für Europa, kein guter Tag für die Ukraine. Was dabei zu kurz in den Medien kam: wie schlecht das Ergebnis vom Kamala Harris wirklich ist. In keinem einzigen Bundestaat konnte sie ein besseres Ergebnis einfahren als das aktuelle Präsident Biden. Muss man auch erstmal schaffen.

Trump und Putin Heute fiel mir ein Tweet auf, der mich nachdenklich machte. Eine Stimme für Trump ist eine Stimme für Putin. Das klingt ziemlich absurd, wenn man die Historie der Staaten und Russland bedenkt. Macht aber auch viel Sinn. Erinnert man sich noch an den Besuch von Carlson Tucker bei Putin? An die Aussage von Trump, dass Zelenskiy den Krieg begonnen hat? Beim Kampf gegen „Wokeness“ finden Despoten dann plötzlich doch Gemeinsamkeiten, wo vorher keine waren. Das zeigt auch eine...

Zuletzt wurde ja viel, auch von mir, über die Grünen geschrieben, nachdem es dort lautstarke Austritte gab. Dabei verläuft das bei der SPD eher unter dem Radar. Verantwortlich dafür ist dabei ist Matthias Miersch, der Nachfolger von Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD. Dieser hat Gerhard Schröder begnadigt. Altkanzler Schröder, der einst als persona non grata wegen seiner russlandfreundlichen Ansichten im Ukrainekrieg galt. Also den Gerhard Schröder, der sich jüngst in Wien mit Viktor Orban an einem Tisch wiederfand, was...

Der Motor Deutschlands, die Wirtschaft, gerät in Schwierigkeiten. Das sagen mittlerweile alle Zahlen und Indikatoren, das kann man nicht mehr leugnen. Dass nun auch die Steuerschätzung nach unten korrigiert wurden, gießt noch mal neues Feuer ins Öl beim Dauerstreitthema Haushalt. Die Arithmetik der Reaktion auf solcher Probleme ist recht einfach : 1 2 3. Erst kam eine „Bazooka“, dann der „Doppel-Wumms“ und nun eben drei Kerzen im Sturm. Damit sind natürlich die drei Protagonisten Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck...

Gastbeiträge in der FAZ haben wohl gerade Hochkonjunktur. Und schlagen gerne hohe Wellen. Reden wir drüber.

Es ist Teil der Verdrängungsgesellschaft, dass man Sachen kleinredet. Die Wahlen im Osten zum Beispiel. Hach wie klein sind doch diese Bundesländer, wie niedlich unbedeutend, wie politisch und wirtschaftlich irrelevant. Und das Leben im Westen ist so wunderbar unbeschwerlich, so lange der Rasen „da drüben“ noch brauner ist. Dass es in Baden-Württemberg 16%, Hessen 18% und in Niedersachsen mittlerweile 21% der Wähler sind, welche AfD wählen würden, das wird dann ganz gerne ignoriert. Solche Zahlen hatten die Ostländer auch mal,...