Rote Pille, blaue Pille – Wahlen in MV

Erinnert ihr euch an den Kultstreifen Matrix? In einer Schlüsselszene hält Morpheus Neo zwei Pillen hin. Nimmt er die blaue, schläfst er weiter in seiner gemütlichen Scheinwelt. Schluckt er die rote, siehst er die nackte, harte Wahrheit.

Im Wahlkampfendspurt in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig diese Szene fast eins zu eins kopiert, nur eben mit vertauschten Vorzeichen. Ihr Appell an die Wähler lautet im Grunde: Entweder ihr schluckt Rot, oder ihr wacht im blauen Albtraum auf.   

Unter der Ansage „Die Frau gegen Blau“ hat die SPD den gesamten Wahlkampf auf ein knallhartes Duell zwischen Schwesig und AfD-Herausforderer Leif-Erik Holm zugespitzt. Nach dem Beben in Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit fast 44 Prozent durchs Ziel ging, wurde man wohl sehr nervös. Schwesigs Taktik ist simpel wie radikal: Wer die AfD stoppen will, darf gar nicht erst über Inhalte oder Alternativen nachdenken, sondern muss schlicht die Ministerpräsidentin retten. Plötzlich gab es im politischen Diskurs nur noch Gut gegen Böse, Rot gegen Blau – und dazwischen gähnende Leere.   

Rein machtpolitisch ist dieser Schachzug voll aufgegangen. Noch vor einem Jahr dümpelten die Genossen im Nordosten bei desolaten 19 Prozent herum, gelähmt vom Berliner Dauerfrust. Die AfD thronte monatelang scheinbar unantastbar bei weit über 35 Prozent. Doch Schwesig hat ihren enormen Amtsbonus voll in die Waagschale geworfen. Bei der Frage, wer das Land eigentlich führen soll, wischen ihre 61 Prozent Holms magere 30 Prozent locker vom Tisch. Kurz vor dem Wahlsonntag hat das ZDF-Politbarometer Extra das Rennen endgültig gedreht: Die SPD kletterte auf 37 Prozent und schob sich haarscharf an der AfD mit ihren 36 Prozent vorbei. Ein beachtliches Comeback, keine Frage – aber der Preis dafür ist verdammt hoch.   

Denn dieses künstlich zugespitzte Duell hat die politische Konkurrenz buchstäblich an die Wand gequetscht. Allen voran die CDU unter Daniel Peters erlebt gerade ein absolutes Desaster. Die Union versuchte es mit Wohlfühl-PR, Slogans wie „Die Mitte ist das Beste“ und Fotos von Fischbrötchen. In einem Kulturkampf nimmt das bloß niemand ernst. Gleichzeitig zieht der Gegenwind aus Berlin der Landespartei komplett den Boden unter den Füßen weg. Wenn im Bund unter Friedrich Merz über Rentenkürzungen und Einschnitte bei der Pflege debattiert wird, kochen im Osten die Emotionen hoch. Schwesig schlüpfte gekonnt in die Rolle der Kümmerin und haute verbal auf Berlin ein, während die Landes-CDU loyal schwieg. Das Ergebnis in den Umfragen ist ein Trauerspiel: Die Christdemokraten stürzen auf mickrige 6 bis 7 Prozent ab – das schlechteste Ergebnis einer Landes-CDU in der Geschichte der Bundesrepublik. Wer konservativ wählt, ging direkt zur AfD, und wer pragmatisch dachte, lieh seine Stimme lieber gleich Schwesig.   

Nicht viel besser sieht es bei den Grünen aus. Spitzenkandidatin Claudia Müller muss zusehen, wie ihre Partei bei exakt 5,0 Prozent zittert. Die SPD hat den Grünen ganz unverfroren die Butter vom Brot genommen, indem Schwesig direkt an das grüne Klientel appellierte, die Stimmen nicht an kleine Parteien zu „verschwenden“, sondern die SPD gegen Blau stark zu machen. Da die Verhinderung der Rechten im grünen Milieu über allem steht, zog dieser Hebel gnadenlos. Dass der eigene Laden wenige Wochen vor der Wahl durch den Rücktritt von Fraktionschefin Constanze Oehlrich nach Belästigungsvorwürfen ins Chaos stürzte, half natürlich auch nicht weiter. Für originäre Umweltthemen interessierte sich im Trommelfeuer der beiden Großparteien schlicht niemand mehr.   

Schwesigs Taktik mag ihr das eigene Überleben in der Staatskanzlei sichern, hinterlässt aber eine Trümmerlandschaft. Neben dem Absturz der CDU und dem Zitterspiel der Grünen bleibt auch das BSW bei 3 bis 4 Prozent hängen, und die FDP ist ohnehin komplett in der Versenkung verschwunden. Selbst SPD-Koalitionspartner Die Linke, der bei rund 9 Prozent verharrt, schimpfte völlig zu Recht über einen inszenierten Scheinzweikampf.   

Am Ende droht Mecklenburg-Vorpommern ein handfestes Regierungsdilemma. Fliegen die Grünen raus, hat Rot-Rot keine eigene Mehrheit mehr. Ein Bündnis mit der völlig zerlegten CDU scheitert an deren eisernen Beschlüssen gegen die Linke. Gleichzeitig sitzt die AfD mit mehr als einem Drittel der Sitze im Landtag und blockiert künftig Verfassungsrichter oder Grundgesetzänderungen nach Belieben. Die Entscheidung zwischen Rot und Blau mag kurzfristig den großen Schock verhindert haben. Doch wer die politische Mitte kannibalisiert, um die Macht zu behalten, wacht am Tag nach der Wahl mit einem Parlament auf, das sich kaum noch regieren lässt.   

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