Kategorie: Politik

Mir missfällt es, von einem Schock oder einem Beben zu reden, wenn etwas passiert, was irgendwie erwartbar und wenig überraschen passiert. Die Alternative für Deutschland (AfD) liegt erstmals in Sonntagsfragen als stärkste Kraft vor der Union Das kam nicht aus heiterem Himmel. Bereits bei der Bundestagswahl im Februar hatte die AfD ihren Stimmenanteil mit 20,8 Prozent gegenüber 2021 (10,3%) verdoppelt und wurde klar zweitstärkste Kraft. Insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern etablierte sie sich als dominante politische Kraft. Die Umfragewerte vom...

Warum jetzt erst? Einige werden sich fragen, warum ich jetzt erst schreibe. Ihr wisst ja, dass ich mit Volt selbst im Wahlkampf war und selbst für den Bundestag kandidierte. Nach Verkündung des Ergebnisses musste ich das Ganze erstmal verdauen. Nicht nur das Ergebnis der eigenen Partei, nein auch den Rest. Aber schauen wir uns erstmal die nackten Zahlen an. Kurzer Wahlkampf und der Einfluss exogener Schocks Durch das Ampel aus war der Wahlkampf deutlich komprimierter und jeder Plan, den irgendwelche...

Der Terroranschlag von Magdeburg traf uns alle bis ins Mark. Und nach Magdeburg musste es, wie nach Solingen, viele Gespräche geben müssen. Trauer, Wut und Unsicherheit waren und sind dabei die ständigen Begleiter dieser Gespräche. Oder halt die Intention, damit Wahlkampf zu betreiben. Aus der Union gab es unsägliche Kommentare. Aber auch die fast schon erleichtert klingenden Stimmen, die sich gerade zu freuten, dass der Täter wohl islamkritisch und AfD-freundlich zu sein schien, waren schwer zu ertragen, weil sie nichts...

Ich hoffe ihr liebt auch Krimis. Ob Edgar Wallace, Monk, Columbo oder Mord im Orient Express. Stets geht es doch darum, das eine Tat geschieht und der Protagonist durch hinterfragen und kombinieren die Geschichte hinter der Tat zusammensetzt. Die Tat um die es hier geht ist das Ampelaus und wie in den Krimis gibt es viele Sachen die im Hintergrund liefen und die es zu Erkunden gibt. Die Tat: Das Ampelaus Es ist der 6. November 2024. Die Nachrichten verkünden...

5 Jahre, nachdem Robert Habeck mit großem Tamtam die Plattform Twitter verlassen hat, hat er rechtzeitig zum Wahlkampf den Account wieder aktiviert. Die Begründung warum er ging ist heute aus seinem Blog gelöscht. Aber es ging auch um eigene Fehler und um Datendiebstahl. Genauso gelöscht wie sein erster Tweet, den er abgesetzt hat. Da summte er die Melodie von Grönemeyers Hit „Zeit, dass sich was dreht“. Den wollen viele nutzen, zuerst die CDU, Grönemeyer hatte aber was dagegen. Dann die...

Das kam er, der Tic Tac Toe Moment, den ich schon vorhergesagt habe. Zwar wurden andere Worte benutzt, aber es ist doch deutlich, dass sich mit Olaf Scholz und Robert Habeck zwei zusammengetan haben, um Christian Lindner aus der Band zu jagen. Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte diese scheitern, könnte der Bundestag bis zum 5. Februar aufgelöst werden, und Neuwahlen könnten bis Ende März stattfinden. Inwieweit...

Trump hat die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Kein guter Tag für Europa, kein guter Tag für die Ukraine. Was dabei zu kurz in den Medien kam: wie schlecht das Ergebnis vom Kamala Harris wirklich ist. In keinem einzigen Bundestaat konnte sie ein besseres Ergebnis einfahren als das aktuelle Präsident Biden. Muss man auch erstmal schaffen.

Trump und Putin Heute fiel mir ein Tweet auf, der mich nachdenklich machte. Eine Stimme für Trump ist eine Stimme für Putin. Das klingt ziemlich absurd, wenn man die Historie der Staaten und Russland bedenkt. Macht aber auch viel Sinn. Erinnert man sich noch an den Besuch von Carlson Tucker bei Putin? An die Aussage von Trump, dass Zelenskiy den Krieg begonnen hat? Beim Kampf gegen „Wokeness“ finden Despoten dann plötzlich doch Gemeinsamkeiten, wo vorher keine waren. Das zeigt auch eine...

Zuletzt wurde ja viel, auch von mir, über die Grünen geschrieben, nachdem es dort lautstarke Austritte gab. Dabei verläuft das bei der SPD eher unter dem Radar. Verantwortlich dafür ist dabei ist Matthias Miersch, der Nachfolger von Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD. Dieser hat Gerhard Schröder begnadigt. Altkanzler Schröder, der einst als persona non grata wegen seiner russlandfreundlichen Ansichten im Ukrainekrieg galt. Also den Gerhard Schröder, der sich jüngst in Wien mit Viktor Orban an einem Tisch wiederfand, was...

Der Motor Deutschlands, die Wirtschaft, gerät in Schwierigkeiten. Das sagen mittlerweile alle Zahlen und Indikatoren, das kann man nicht mehr leugnen. Dass nun auch die Steuerschätzung nach unten korrigiert wurden, gießt noch mal neues Feuer ins Öl beim Dauerstreitthema Haushalt. Die Arithmetik der Reaktion auf solcher Probleme ist recht einfach : 1 2 3. Erst kam eine „Bazooka“, dann der „Doppel-Wumms“ und nun eben drei Kerzen im Sturm. Damit sind natürlich die drei Protagonisten Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck...

Gastbeiträge in der FAZ haben wohl gerade Hochkonjunktur. Und schlagen gerne hohe Wellen. Reden wir drüber.

Es ist Teil der Verdrängungsgesellschaft, dass man Sachen kleinredet. Die Wahlen im Osten zum Beispiel. Hach wie klein sind doch diese Bundesländer, wie niedlich unbedeutend, wie politisch und wirtschaftlich irrelevant. Und das Leben im Westen ist so wunderbar unbeschwerlich, so lange der Rasen „da drüben“ noch brauner ist. Dass es in Baden-Württemberg 16%, Hessen 18% und in Niedersachsen mittlerweile 21% der Wähler sind, welche AfD wählen würden, das wird dann ganz gerne ignoriert. Solche Zahlen hatten die Ostländer auch mal,...