Landtagswahl Baden-Württemberg Nachbetrachtung

Das Comeback 8. März 2017. Rückspiel im Achtelfinale der Champions League zwischen dem FC Barcelona und Paris Saint-Germain. Das Hinspiel wurde von Paris mit 4:0 gewonnen. In der 62. Minute steht es 3:0 für Barcelona, da gelingt Edison Cavani das 3:1. Damals gab es noch die Auswärtstorregel, sprich bei einem 5:1 würde das eine Auswärtstor doppelt zählen, Barcelona brauchte also 6 Tore. In der 87. Minute steht es immer noch 3:1. Hättet ihr abgeschalten? Dann hättet ihr die wohl spektakulärsten...

Wahlen in BaWü

Das politische Jahr hat ja schon seit langem begonnen. Und wie im letzten Jahr bestimmt vor allem das Handeln von Präsident Trump die Schlagzeilen. Hier einfach mal die ersten 9 Wochen des Jahres im Schnellrückblick So Luftholen erstmal. Das waren nur die ersten neun Wochen des Jahres und ich erhebe hier nicht mal den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit.  Und jeder Punkt hätte es eigentlich verdient gehabt, dass ich darüber ein- oder sogar mehrmals schreibe. Aber ich musste mal Pause machen....

Träume klein als Strategie für die Zukunft

In den Playlists und auf den Straßen Leipzigs hallt ein Traum nach: „Für immer Frühling“. Das Lied von SOFFIE ist zur Hymne einer Generation geworden, die sich nach Sicherheit und Empathie sehnt. Doch während wir von einer Welt ohne Mauern singen, klopft Ende 2025 die harte Realität an die Tür. Zwischen stagnierenden Wirtschaftszahlen, einem massiven kommunalen Sparzwang und den Schatten der Landtagswahlen 2026 müssen wir uns fragen: Wie retten wir die Hoffnung, ohne naiv zu wirken? Die Antwort liegt in einem...

Die Kleinen da draußen

Die Kleinen da draußen – Entwicklungen der außerparlamentarischen Opposition nach der Bundestagswahl 2025 Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hatte als Ergebnis, dass die FDP aus dem Bundestag flog und das BSW denkbar knapp scheiterte. 13,7% der abgegebenen Wählerstimmen werden im Bundestag nicht abgebildet. Zeit mal zu schauen, was sich bei denen seit der Wahl getan hat. FDP: Der liberale Neubeginn nach der Niederlage Die FDP erlebte mit 4,3 Prozent der Zweitstimmen eine herbe Wahlniederlage und scheiterte erneut an der...

Mit der AfD auf Augenhöhe: Umfrageschock für Schwarz-Rot

Das politische Beben der Sonntagsfrage Die Forsa-Umfrage vom 22. Juli 2025 zeigt eine bemerkenswerte Verschiebung in der deutschen Politik: Erstmals liegen AfD und CDU/CSU in der Sonntagsfrage gleichauf bei 25,0 Prozent. Dieses Ergebnis wirft Fragen nach der Stabilität etablierter Parteien, der Regierungsarbeit und der zunehmenden Polarisierung auf. Und das erst kurz, nachdem die Regierung ihre Arbeit aufgenommen hat. Manche beschreien hier schon das „Ende der Volksparteien“. Das Robin Alexander sein aktuell in den Bestsellern vertretenes Buch „Letzte Chance“ nannte, passt...

BSW im Osten: Von der Wunderkiste zum Umzugskarton

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich in erstaunlich kurzer als relevante politische Kraft, vor allem in Ostdeutschland dargestellt. Lange Zeit kannte die Partei in den Umfragen nur eine Richtung: nach oben. Aus dem Stand gelang es, in drei ostdeutsche Landtage reinzukommen und auch die Europawahl kann man als Erfolg für die junge Partei verbuchen. Doch mit dem denkbar knappen Nicht-Erreichen der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl wurde der Hype-Train jäh gestoppt. Auch hat diese parteiinterne Konflikte, die lange unter dem...

Und es eskaliert, keiner weiß wieso

Mir missfällt es, von einem Schock oder einem Beben zu reden, wenn etwas passiert, was irgendwie erwartbar und wenig überraschen passiert. Die Alternative für Deutschland (AfD) liegt erstmals in Sonntagsfragen als stärkste Kraft vor der Union Das kam nicht aus heiterem Himmel. Bereits bei der Bundestagswahl im Februar hatte die AfD ihren Stimmenanteil mit 20,8 Prozent gegenüber 2021 (10,3%) verdoppelt und wurde klar zweitstärkste Kraft. Insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern etablierte sie sich als dominante politische Kraft. Die Umfragewerte vom...

Die Parteien und ihre (schwierige) Jugend

Jugendorganisationen der Parteien spielen eine zentrale Rolle in der politischen Landschaft Deutschlands. Sie dienen nicht nur der Nachwuchsförderung, sondern prägen auch maßgeblich die Ausrichtung und Dynamik ihrer Mutterparteien. Ließt man die Nachrichten der letzten Wochen, zeigt sich, dass diese manchmal mehr im Fokus stehen als die Mutterparteien. Die Grüne Jugend: teilweise Abkehr von der Mutterpartei Im September 2024 sorgte die Grüne Jugend für Aufsehen, als der gesamte Bundesvorstand geschlossen aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen austrat. Man begründete diesen Schritt...

Deutsches Sondervermögen

In Deutschland sorgt aktuell die Debatte um neue Sondervermögen für Aufruhr. Die besondere Herausforderung besteht darin, vor dem Amtsantritt der neuen Regierung eine einvernehmliche Lösung zu finden, die sowohl finanzpolitisch tragfähig als auch gesellschaftlich akzeptiert ist. Denn im neuen Bundestag erreichen die kriegskritischen Parteien Linke und AfD gemeinsam eine Größe, welche die notwendige Zweidrittelmehrheit unmöglich macht. Und so musste nun Merz nach der Wahl eine 180°-Wende vollziehen, wenn es darum geht, neue Schulden zu machen. Und zudem ist er auf...

Disruptive Politik

Oder: Warum es in Deutschland keine großen Reformen gibt In repräsentativen Demokratien ist politische Entscheidungsfindung ein komplexer Prozess, der auf Konsens und Kompromiss setzt. Unterschiedliche Interessengruppen – von Parteien über Lobbyverbände bis hin zur Zivilgesellschaft – müssen eingebunden werden. Jeder besteht auf dem Recht gefragt zu werden, um nicht danach mit einem „aber was ist mit uns?“ den Entschlüssen die Unterstützung zu verwehren. Dadurch entstehen oft langwierige Debatten und Kompromissentscheidungen, die große Reformen ausbremsen oder verwässern. Ein klassisches Beispiel ist...

In Deutschland stirbt die Mitte aus – Wahlanalyse Bundestagswahl 2025

Warum jetzt erst? Einige werden sich fragen, warum ich jetzt erst schreibe. Ihr wisst ja, dass ich mit Volt selbst im Wahlkampf war und selbst für den Bundestag kandidierte. Nach Verkündung des Ergebnisses musste ich das Ganze erstmal verdauen. Nicht nur das Ergebnis der eigenen Partei, nein auch den Rest. Aber schauen wir uns erstmal die nackten Zahlen an. Kurzer Wahlkampf und der Einfluss exogener Schocks Durch das Ampel aus war der Wahlkampf deutlich komprimierter und jeder Plan, den irgendwelche...

Die grüne Jugend schlägt zurück

Schon fast ein halbes Jahr ist es nun her, dass der Vorstand der grünen Jugend in der gleichen Woche wie der Vorstand der Mutterpartei zurücktrat und damit ein Beben auslöste. Als Folge auf die Ostwahlen, wo man aus 2 Parlamenten flog.. Zu diesem Zeitpunkt waren die Grünen definitiv am Boden. Doch jedem Abschied wohnt ein Zauber inne und so wurde kurz danach der Gastbeitrag von Cem Özdemir in der FAZ veröffentlicht. Aus den Grünen wurde auf dem Parteitag #TeamHabeck. Es...

Das Ende der politischen Kompromissfähigkeit

Was war das für eine Woche. Das Schauspiel von der CDU und insbesondere Merz zum Zustrombegrenzungsgesetz hat alle Politikinteressierten bewegt und genährt. Ich möchte heute aber gar nicht über die Brandmauer, gebrochene Versprechen oder Zufallsmehrheiten schreiben, es geht um das drohende Ende der politischen Kompromissfähigkeit. Schauen wir uns mal ein Paar der Protagonisten weltweit an. Kickl Der Österreicher Herbert Kickl ist ein Paradebeispiel für eine aggressive, kompromisslose Politik. Als Vorsitzender der FPÖ zeigt er wenig Neigung, im politischen Mittelfeld zu...

Die Wahl und Musk

Der Terroranschlag von Magdeburg traf uns alle bis ins Mark. Und nach Magdeburg musste es, wie nach Solingen, viele Gespräche geben müssen. Trauer, Wut und Unsicherheit waren und sind dabei die ständigen Begleiter dieser Gespräche. Oder halt die Intention, damit Wahlkampf zu betreiben. Aus der Union gab es unsägliche Kommentare. Aber auch die fast schon erleichtert klingenden Stimmen, die sich gerade zu freuten, dass der Täter wohl islamkritisch und AfD-freundlich zu sein schien, waren schwer zu ertragen, weil sie nichts...

Volt und die Bundestagswahl

Keine Zeit zu schreiben In letzter Zeit gab es viel zu tun und so war die Zeit, den Blog zu füllen eng bemessen. Einerseits lief das Sammeln der Unterstützungsunterschriften für Volt weiter. Andererseits startete die Kampagne, eine Spitzenkandidatin wurde gekürt und das Wahlprogramm wurde beschlossen. Aber der Reihe nach. Unterstützungsunterschriften Das Sammeln der Unterstützungsunterschriften ist eine Aufgabe im Wahlgesetz um die Relevanz einer Partei zu beweisen. In einigen Bundesländern wird Volt schon auf dem Wahlzettel stehen und wir sind auf...

Der Krimi der FDP um das Ampelaus

Ich hoffe ihr liebt auch Krimis. Ob Edgar Wallace, Monk, Columbo oder Mord im Orient Express. Stets geht es doch darum, das eine Tat geschieht und der Protagonist durch hinterfragen und kombinieren die Geschichte hinter der Tat zusammensetzt. Die Tat um die es hier geht ist das Ampelaus und wie in den Krimis gibt es viele Sachen die im Hintergrund liefen und die es zu Erkunden gibt. Die Tat: Das Ampelaus Es ist der 6. November 2024. Die Nachrichten verkünden...

All things BSW

Brandenburg In Brandenburg verhandelt Ministerpräsident Dietmar Woidke weiterhin mit dem BSW um eine stabile Regierung hinzubekommen. Man erinnert sich, Woidke, der im Wahlkampf bewusst auf Olaf Scholz verzichtete. Doch nun rummst es in der aktuell noch geschäftsführend tätigen Landesregierung. Aber worum geht es? Die Krankenhausreform ist eines dieser Gesetze, welches die aktuelle Rest-Ampel noch druchbringen möchte. Woidke sieht das Gesetz kritisch und wollte Nachbesserungen. Die grüne Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher sah das jedoch anders. Noch bevor sie ihre Rede im Bundesrat beginnen...

Sind Wahlen noch Festtage der Demokratie?

Ich bin wegen den Unterstützungsunterschriften für meine Partei viel in der Leipziger Innenstadt rumgelaufen und ich rede gerade sehr viel mit den Leuten. In Leipzig. Die Hütten für den Weihnachtsmarkt stehen genauso wie der Weihnachtsbaum schon. Die ersten Geschäfte bieten Glühwein an. Es ist kalt, es ist November 2024. Die Leute sind aber nicht in festlicher Stimmung. Das Ampel-Aus und der Sieg von Donald Trump beschäftigen die Leute. Sie haben Angst, Angst vor der Zukunft. Und die Leute haben Angst...

Back on Social Media

5 Jahre, nachdem Robert Habeck mit großem Tamtam die Plattform Twitter verlassen hat, hat er rechtzeitig zum Wahlkampf den Account wieder aktiviert. Die Begründung warum er ging ist heute aus seinem Blog gelöscht. Aber es ging auch um eigene Fehler und um Datendiebstahl. Genauso gelöscht wie sein erster Tweet, den er abgesetzt hat. Da summte er die Melodie von Grönemeyers Hit „Zeit, dass sich was dreht“. Den wollen viele nutzen, zuerst die CDU, Grönemeyer hatte aber was dagegen. Dann die...

Die kleinen Parteien

Aktuell wird ja viel, auch in den Medien, darüber diskutiert, dass es für kleinere Parteien nun schwieriger wird, auf dem Wahlzettel zu stehen. Grund sie die Unterstützungsunterschriften, die Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, liefern müssen. Das sind in den meisten Bundesländern 2000 Stück und damit für einige Parteien oder Landesverbände ebenjener eine schwierige Aufgabe. Durch die vorgezogenen Neuwahlen reduziert sich zusätzlich der Zeitraum, in dem diese gesammelt werden können. Deswegen haben sich einige der kleineren Parteien, wie die...

Wir haben einen Termin

Endlich hat man sich irgendwie auf einen Termin für Neuwahlen geeinigt. Da sind zwar in Sachsen und dem Saarland Ferien, aber das nur am Rande. Es ist auch der Geburtstag von Lars Klingbeil, Co-Parteivorsitzender der SPD. Da ist man nach dem Bruch der Ampel erstaunlich ruhig, obwohl da richtig viel Druck von außen kommt. Scholz bleibt als Kanzlerkandidat gesetzt. Die andere Parteivorsitzende Saskia Esken traut diesem sogar den Sieg zu. Viele sehen das nicht so, meinen, dass die mit dem...

Nachbeben vom Ampelaus

Als ich begonnen habe, über Politik zu schreiben, wäre mir nie in den Sinn gekommen, dass es eine Woche gäbe, die so unglaublich voll ist von Ereignissen, dass ich gar nicht wüsste womit ich einen Beitrag beginne. Aber hey, das ist nun so eine Woche. Gestern großer Trubel um das Ampel aus, heute überschlagen sich die Ereignisse erneut. Das Leiden hat ein Ende Oft macht man die Stimmung an Mitgliederzahlen aus. Nach dem gestrigen Tag vermelden die Ampelparteien Mitgliederzuwächse. SPD...

Das Ampel-Aus und die Inszenierung

Das kam er, der Tic Tac Toe Moment, den ich schon vorhergesagt habe. Zwar wurden andere Worte benutzt, aber es ist doch deutlich, dass sich mit Olaf Scholz und Robert Habeck zwei zusammengetan haben, um Christian Lindner aus der Band zu jagen. Nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, am 15. Januar 2025 die Vertrauensfrage zu stellen. Sollte diese scheitern, könnte der Bundestag bis zum 5. Februar aufgelöst werden, und Neuwahlen könnten bis Ende März stattfinden. Inwieweit...

Er ist wieder da – Trump

Trump hat die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen. Kein guter Tag für Europa, kein guter Tag für die Ukraine. Was dabei zu kurz in den Medien kam: wie schlecht das Ergebnis vom Kamala Harris wirklich ist. In keinem einzigen Bundestaat konnte sie ein besseres Ergebnis einfahren als das aktuelle Präsident Biden. Muss man auch erstmal schaffen.

Gedanken vor der US-Wahl 2024

Trump und Putin Heute fiel mir ein Tweet auf, der mich nachdenklich machte. Eine Stimme für Trump ist eine Stimme für Putin. Das klingt ziemlich absurd, wenn man die Historie der Staaten und Russland bedenkt. Macht aber auch viel Sinn. Erinnert man sich noch an den Besuch von Carlson Tucker bei Putin? An die Aussage von Trump, dass Zelenskiy den Krieg begonnen hat? Beim Kampf gegen „Wokeness“ finden Despoten dann plötzlich doch Gemeinsamkeiten, wo vorher keine waren. Das zeigt auch eine...

Umfrage Mecklenburg-Vorpommern

Die Woche startet mal wieder mit einer neuen Umfrage, dieses Mal Mecklenburg-Vorpommern. Das Ganze ist zwar noch ein bisschen hin, schließt sich aber nahtlos an die anderen Ostwahlen an. AFD um die 30 Prozent, BSW zweistellig. Grüne und Linke mit Problemen die Fünfprozenthürde zu knacken, FDP unter Sonstige und damit raus. Die SPD, die dort seit einem Viertel Jahrhundert die Landesfürsten stellt, würde mit 22 Prozent das schlechteste Ergebnis überhaupt einfahren. Fast die Hälfte der Wähler gingen verloren. Die CDU...

Frieden mit Schröder sorgt für Unfrieden in der SPD

Zuletzt wurde ja viel, auch von mir, über die Grünen geschrieben, nachdem es dort lautstarke Austritte gab. Dabei verläuft das bei der SPD eher unter dem Radar. Verantwortlich dafür ist dabei ist Matthias Miersch, der Nachfolger von Kevin Kühnert als Generalsekretär der SPD. Dieser hat Gerhard Schröder begnadigt. Altkanzler Schröder, der einst als persona non grata wegen seiner russlandfreundlichen Ansichten im Ukrainekrieg galt. Also den Gerhard Schröder, der sich jüngst in Wien mit Viktor Orban an einem Tisch wiederfand, was...

Drei Kerzen im Sturm

Der Motor Deutschlands, die Wirtschaft, gerät in Schwierigkeiten. Das sagen mittlerweile alle Zahlen und Indikatoren, das kann man nicht mehr leugnen. Dass nun auch die Steuerschätzung nach unten korrigiert wurden, gießt noch mal neues Feuer ins Öl beim Dauerstreitthema Haushalt. Die Arithmetik der Reaktion auf solcher Probleme ist recht einfach : 1 2 3. Erst kam eine „Bazooka“, dann der „Doppel-Wumms“ und nun eben drei Kerzen im Sturm. Damit sind natürlich die drei Protagonisten Kanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck...

Kleines Politbeben in Leipzig

Und dann wird es auch mal lokalpolitisch. Nachdem Irena Rudolph-Kokot schon im August auf Distanz zu ihrer Partei SPD gegangen ist, ist sie nun ganz raus. Hier in Leipzig hat Frau Rudolph-Kokot ein Standing, war Vorsitzende der SPD in der Messestadt. Auch als tragende Säule von Leipzig nimmt Platz im demonstrationsfreudigem Leipzig war ist sie vernetzt und bekannt. Wir von Volt haben ja die SPD im Landtagswahlkampf Sachsen unterstützt und als damals die Nachricht kam, war schon ein Schockzustand bei...

Der Cem, der Kevin, der Alfonso und der Jens

Über das Interview von Cem Özdemir schrieb ich ja schon einiges. Das Interview Nun gab Kevin Kühnert im Spiegel ein Interview. Tagesspiegel berichtete auch in Auszügen darüber, ohne Paywall. Klar waren die Themen die vergangenen Wahlen, wer Kanzlerkandidat wird, den offenen Brief der SPD-Mitglieder und die Arbeit der Ampel. Und am Ende geht es um den Gastbeitrag von Cem Özdemir. Dabei sagt er vor allem zwei Sachen: Dass es einen gewaltigen Unterschied macht, ob man die Erlebnisse seiner Tochter ernst...

Die Woche nach den Wahlen

Es ist Teil der Verdrängungsgesellschaft, dass man Sachen kleinredet. Die Wahlen im Osten zum Beispiel. Hach wie klein sind doch diese Bundesländer, wie niedlich unbedeutend, wie politisch und wirtschaftlich irrelevant. Und das Leben im Westen ist so wunderbar unbeschwerlich, so lange der Rasen „da drüben“ noch brauner ist. Dass es in Baden-Württemberg 16%, Hessen 18% und in Niedersachsen mittlerweile 21% der Wähler sind, welche AfD wählen würden, das wird dann ganz gerne ignoriert. Solche Zahlen hatten die Ostländer auch mal,...

Wahl in Brandenburg

Die Wahl in Brandenburg verlief genau wie die Wahl in Sachsen, über die ich vor kurzem schrieb. Nur das hier nicht die CDU die Leihstimmen erhielt, sondern die SPD. 75% der Wähler gaben an, die SPD gewählt zu haben, um die AfD zu verhindern. Das ging dementsprechend zu Lasten der CDU, die nun einen Schuldigen suchten und in Kretschmer fanden, der in einem Interview indirekt zur Wahl der SPD aufrief. Grüne, Linke und Freie Wähler raus. Bei den Grünen besonders...

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