Die Forderung nach weniger Bürokratie ist wie ein alter Schlager, der immer wieder in den Charts landet. Man hört ihn in Dresden genauso wie in Berlin. Er verspricht schnelle Erleichterung und neues Handlungsvermögen. Doch lasst uns ehrlich sein: Bürokratieabbau ist oft ein Ablenkungsmanöver, das von den wirklich großen Problemen ablenken soll. Wir brauchen echte Reformen, keine halben Sachen. Wenn die Laune schlecht ist, muss eine Lösung her Stellen wir uns vor, unsere Politik will uns gerade etwas vorgaukeln. Sie will...
Kategorie: Sachsen
Klartext: Neue Schulden sind keine Rettung für Leipzig!
Es ist wieder so weit: Die Politik hat eine „Lösung“ für die klammen Kassen der Kommunen gefunden – und es ist die denkbar schlechteste! Statt die wahren Probleme anzupacken, erlaubt das Innenministerium unseren Städten einfach, sich noch tiefer zu verschulden. Das mag auf den ersten Blick wie ein Segen wirken, aber in Wirklichkeit ist es ein fauler Kompromiss, der uns alle am Ende teuer zu stehen kommt. Eine echte Lösung sieht anders aus! Wir brauchen keine Notfall-Kredite, die die Schuldenspirale...
BSW im Osten: Von der Wunderkiste zum Umzugskarton
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich in erstaunlich kurzer als relevante politische Kraft, vor allem in Ostdeutschland dargestellt. Lange Zeit kannte die Partei in den Umfragen nur eine Richtung: nach oben. Aus dem Stand gelang es, in drei ostdeutsche Landtage reinzukommen und auch die Europawahl kann man als Erfolg für die junge Partei verbuchen. Doch mit dem denkbar knappen Nicht-Erreichen der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl wurde der Hype-Train jäh gestoppt. Auch hat diese parteiinterne Konflikte, die lange unter dem...
Der Osten wird zur Bühne eines Kulturkampfes
Warum der CSD in Bautzen 2024 mehr war als nur eine Parade – und was das für 2025 bedeutet
Brombeeren schmecken in Sachsen nicht
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW in Sachsen standen nie unter einem guten Stern. Die Westunioner wollen eine Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW auf den Weg bringen. Die SPD will die Parteibasis fragen. Und was das BSW in Sachsen will, wird in Berlin entschieden. Nun sind diese Verhandlungen gescheitert. Nachdem es nun schon einen Monat her ist, dass sich Ministerpräsident Kretschmer in der FAZ für die Verhandlungen gestreckt hat. Eine Woche nachdem das BSW mit der AFD für einen Untersuchungsausschuss...
Sächsische Separatisten
Heute gleich zweimal Sachsen. Es gab eine Razzia bei den „Sächsischen Separatisten„. Schon beim letzten Verfassungschutzbericht hiess es: Unsere Demokratie ist im Berichtsjahr sowohl von außen als auch von innen stärker bedroht worden als jemals zuvor. Es sind gesellschaftliche und politische Kräfte erstarkt, die die Demokratie nicht nur in Frage stellen, sondern die sie auch direkt angreifen, ihre Institutionen und Repräsentanten verächtlich machen und verleumden Dirk-Martin Christian, LfV-Präsident Nun hat sich eine recht Junge Truppe auf den Tag X vorbereitet...
Wochenrückblick 43/2024
Alles, was in der Woche wichtig war, aber für keinen eigenen Beitrag reichte
Kleines Politbeben in Leipzig
Und dann wird es auch mal lokalpolitisch. Nachdem Irena Rudolph-Kokot schon im August auf Distanz zu ihrer Partei SPD gegangen ist, ist sie nun ganz raus. Hier in Leipzig hat Frau Rudolph-Kokot ein Standing, war Vorsitzende der SPD in der Messestadt. Auch als tragende Säule von Leipzig nimmt Platz im demonstrationsfreudigem Leipzig war ist sie vernetzt und bekannt. Wir von Volt haben ja die SPD im Landtagswahlkampf Sachsen unterstützt und als damals die Nachricht kam, war schon ein Schockzustand bei...
Wochenrückblick 40/2024
Alles, was in der Woche wichtig war, aber für keinen eigenen Beitrag reichte.
Kitakrise und Kitastreik in Berlin
Ich bin so alt, ich erinnere mich noch an eine SPD als Partei der Arbeitnehmer. Die Partei der Gewerkschaften. Ja, ich bin alt.
Gedanken zur Landtagswahl Sachsen 2024
Vor der Wahl ist die Zeit des Wahlkampfes, nach den Wahlen beginnt die Zeit der Analysten. Dabei sind neben den Ergebnissen vor allem andere Details beängstigend.
Mehr Bautzen wagen!
Jonas Löschau war gerade fünf Jahre alt, als das bekannteste Kind der Stadt, Stefanie Kloß, das Lied "Zeit für Optimisten" über den Äther jagte.